BP – WAHL: AGIP – KOMMENTAR

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Seit ein paar Monaten schäme ich mich als Österreicher und als Europäer, und zwar mehr und mehr. Die Grundlagen der Republik Österreich und die Grundsätze eines vereinten Europa werden verleugnet. Das Verhalten führender Repräsentanten der FPÖ ist seit Ende der 1980er Jahre inakzeptabel. Sie wurden jedoch nicht nur akzeptiert, ihre Hetze und ihr Betrug wurden Grundlage für Landes- und Bundespolitik.

Die Wiener Landtagswahl im Oktober 2015 hat gezeigt, dass konsequentes Abgrenzen gegen die FPÖ zum Erfolg führt. 160.000 Menschen sind auf dem Wiener Heldenplatz für Unterstützung der Flüchtlinge eingetreten. Leider haben ÖVP und SPÖ in der Bundesregierung ab Dezember immer konsequenter klar gemacht, dass sie den Menschen in Österreich nicht vertrauen. Viele Medien haben dabei mehr oder weniger mitgemacht. Mittlerweile gibt es wahrscheinlich eine absolute Mehrheit von Menschen, die der Regierung nicht vertrauen.

Jedenfalls haben die Kandidaten der Regierungsparteien bei der Bundespräsidentenwahl jeder nur ungefähr zehn Prozent der Stimmen erhalten. Dennoch wurde drei Tage später im Parlament ein Gesetz verabschiedet, das ein weiteres Mal Forderungen der FPÖ in Missachtung der Menschenrechte und der Verfassung umsetzt. Damit zeigen die Koalitionsparteien wieder sehr deutlich, dass jene, die der unverantwortlichen Politik der FPÖ Einhalt gebieten wollen, von SPÖ und ÖVP nicht vertreten werden.

Ich weiß nicht, ob in dieser Situation Signale von Künstlern etwas helfen. Wahrscheinlich schon, denn Österreich wird im In- und Ausland sehr oft mit kulturellen Symbolen assoziert, oder sogar mit ihnen gleichgesetzt. Wenn Künstlerinnen und Künstler sich in dieser Situation für ein weltoffenes Österreich und ein solidarisches Europa engagieren, nehmen sie ihre Verantwortung wahr.

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